"Stichting de Thuiskopie" holt zum weiten Schlag aus

Das Haager Gericht hat am 15. November 2005 in einem von Stichting de Thuiskopie angestrengten Verfahren 2 belgische Händler von Blanko-CD- und –DVD zur Zahlung eines Betrages von € 414.000 an rückständigen Heimkopieentschädigungen verurteilt. Darüber hinaus müssen die Händler Stichting de Thuiskopie einen Betrag von rund € 8.000.000 fällige Bußgelder sowie € 20.000 Verfahrenskosten bezahlen.

Die betreffenden Händler hatten in der Vergangenheit regelmäßig Blanko-Datenträger in die Niederlande eingeführt und u.a. auf Computermessen zum Kauf angeboten. Dabei weigerten sie sich jedoch trotz der Mahnungen Stichting de Thuiskopie hartnäckig, die gesetzlich vorgeschriebene Heimkopievergütung an Stichting de Thuiskopie abzuführen.

Im November 2004, auf der Computerbörse „HCC-Tage“ in Utrecht, hat der Steuer- und Wirtschaftsermittlungsdienst FIOD/ECD in enger Zusammenarbeit mit Stichting de Thuiskopie einen sehr bedeutenden Bestand unbeschriebener Träger, die die Händler dort zum Verkauf angeboten hatten, beschlagnahmt.

Im Anschluss an diese Beschlagnahme hat der Richter im Schnellverfahren von Den Haag im September 2005 die Händler dazu verurteilt, Stichting de Thuiskopie eine vollständige Bestandsaufnahme früher verhandelter Blankoträger zu unterbreiten. Außerdem wurde Ihnen gegen Androhung eines Bußgeldes untersagt, weitere Träger einzuführen, ohne die geschuldete Heimkopieentschädigung abzuführen.

Der Richter bestätigt nun dieses Urteil und hat darüber hinaus die in der Vergangenheit geschuldete Heimkopieentschädigung und die jeweiligen Bußgelder festgelegt. Darüber hinaus hat er bestimmt, dass die Belgier ein Zwangsgeld von € 10.000 täglich oder € 1.000 pro Träger zu zahlen hätten, wenn sie sich in Zukunft erneut schuldig machen würden.

Wenngleich dieses Urteil zugunsten der Stiftung „Thuiskopie“ ausfiel, wendet Auvibel in solchen Fällen die gleichen Grundsätze an.

Urtail vom 15. November 2006

Stichting de Thuiskopie

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